Frankfurt, 10. November 2014 Will ein Arbeitgeber auf das Emailkonto eines Arbeitnehmers zugreifen, so stellt sich die Frage nach den Voraussetzungen für einen solchen Zugriff. Maßgeblich für die Beurteilung ist vor allem, ob neben der dienstlichen auch die private Nutzung Read More …
Oliver Krautscheid: Regierungskommission präzisiert Vorstandsvergütung
Frankfurt, 8. November 2014 Die von der DCGK angekündigten Präzisierungen der Erläuterungen der Mustertabelle für die Vorstandsvergütung, wurden am 30.09.2014 veröffentlicht. Damit sollte klargestellt werden, welche Angaben zur Vergütung in den Tabellen empfohlen werden und wie diese zu verstehen sind Read More …
Oliver Krautscheid: Angemessenheit der Vorstandsvergütung
Frankfurt, 8. November 2014 Am 18. 6. 2009 hat der Bundestag das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) beschlossen. Das allgemeine Ziel des VorstAG, welches zumeist grundsätzlich befürwortet ist darauf angelegt als Lehre aus der Finanzmarktkrise eine nachhaltige und auf Read More …
Oliver Krautscheid: Garantiepflichten bei unternehmensbezogenen Handeln
Frankfurt, 6. November 2014 Die Garantenpflicht ist eine besondere Voraussetzung für die Strafbarkeit eines Unterlassens, § 13 StGB. Bei unechten Unterlassungsdelikten macht sich strafbar, wer es unterlässt einen tatbestandlichen Erfolg durch sein Einschreiten zu verhindern, obwohl er rechtlich zum Handeln Read More …
Oliver Krautscheid: Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Gremienentscheidungen
Frankfurt, 5. November 2014 Die Fälle „Lederspray“ (BGHSt 37, 106) und „Holzschutzmittel“ (BGHSt 41, 215) haben in den 90er Jahren den Kausalitätsbegriff neu geprägt und modifiziert. Darüber hinaus behandeln die genannten Fälle die strafrechtliche Haftung von Gremienentscheidungen. Lederspray Ausgangspunkt ist Read More …
Oliver Krautscheid: Befugnisse des besonderen Vertreters
Frankfurt, 4. November 2014 In der Entscheidung des OLG München vom 28.11.2007 (- 7 U 4498/07) wurde in der ordentlichen Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft unter anderem ein Beschluss betreffend eine Sonderprüfung gem. § 147 Abs. 1 Satz 1 AktG gefasst. Der Read More …
Oliver Krautscheid: Aktienrechtsnovelle 2014
Frankfurt, 26. Oktober 2014 Was vor vielen Jahren begann wurde, wird jetzt wieder auf dem Weg gebracht. Einen ersten „kleinen“ Entwurf der Aktienrechtnovelle hat es bereits 2010 gegeben. Aufsehen hatte in diesem Zusammenhang nur die Abschaffung der Inhaberaktie für börsenferne Read More …
Oliver Krautscheid: Aktienoptionen für den Aufsichtsrat
Frankfurt, 26. Oktober 2014 Der erste Leitsatz des Urteils des Bundesfinanzhofs vom 9.4.2013 – VIII R 19/11 besagt, dass wenn ein Aufsichtsrat einer nicht börsennotierten AG an einer Maßnahme zum Bezug neuer Aktien teil nimmt, die nur Mitarbeitern und Aufsichtsratsmitgliedern Read More …
Oliver Krautscheid: D&O Versicherung – Claims Made
Frankfurt, 25. Oktober 2014 Der Leitsatz zur Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urt. v. 12.07.2013 – I-4 U 149/11. N. rkr, Revision beim BGH: IV ZR 304/13) lautet wie folgt: Innenhaftung eines Vorstandmitglieds gegenüber der Gesellschaft – Wirksame Abtretung des Freistellungsanspruchs Read More …
Oliver Krautscheid: Strukturwandel bei der Aufsichtsratsvergütung
Frankfurt, 25. Oktober 2014 Der Wandlungsprozess im Rahmen der Aufsichtsratsvergütung geht dahin, dass diese zunehmend aus fixen und rollen- bzw. aufwandsbezogenen Vergütungskomponenten besteht. Die Bedeutung kurzfristiger variabler Vergütungsbestandteile sinkt dabei. Gründe für diese Entwicklung liegen zum einen in den gestiegenen Read More …