Frankfurt, 12. April 2015 Zwischen der Gesellschaft und dem D&O- Versicherer besteht, anders als zwischen der Gesellschaft und dem ausgeschiedenen Vorstandsmitglied, kein Treueverhältnis. Ein etwaiger Auskunftsanspruch ergibt sich aber aus dem Versicherungsvertrag in Verbindung mit den Regelungen des VVG. Nach Read More …
Kategorie: Haftung
Oliver Krautscheid: Erweiterung der Prospekthaftung
Frankfurt, 12. April 2015 Durch das Rupert- Scholz Urteil des BGH vom 17.11.2011 (III ZR 103/10) wurde der Anlegerschutz weiter gestärkt. In dem vom BGH zu entscheidenden Fall ging es darum, dass einem Anleger neben dem als Eimissionsprospekt titulierten Dokument Read More …
Oliver Krautscheid: D&O Versicherung
Frankfurt, 10. April 2015 Zur ernstlichen Inanspruchnahme des versicherten Vorstandsmitgliedes als Voraussetzung für der Versicherungsschutz Der Leitsatz zur Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urt. v. 12.07.2013 – I-4 U 149/11. N. rkr, Revision beim BGH: IV ZR 304/13) lautet wie folgt: Read More …
Oliver Krautscheid: Aufsichtsratsvorsitzende als Versammlungsleiter in einer börsennotierten AG
Frankfurt, 31. März 2015 Der Aufsichtsratsvorsitzende hat nicht nur einer herausragende Stellung im Aufsichtsrat und ist insbesondere für dessen Leitung zuständig, er koordiniert auch die Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Vorstand. Dieser Aufgabenbereich wird meinst durch die Rolle des Leiters der Read More …
Oliver Krautscheid: Schadenersatzpflicht von Geschäftsführern bei Kartellverstössen
Frankfurt, 10. November 2014 In dem Verfahren, um die Schadenersatzklagen des Thyssen-Krupp-Konzerns gegen einen früheren Manager des Unternehmens, wies das ArbG Essen mit Urteil vom 19.12.2013, 1 Ca 3569/12 diese ab. Im Zusammenhang mit dem Schienenkartell hatte Thyssen-Krupp von dem Read More …
Oliver Krautscheid: Garantiepflichten bei unternehmensbezogenen Handeln
Frankfurt, 6. November 2014 Die Garantenpflicht ist eine besondere Voraussetzung für die Strafbarkeit eines Unterlassens, § 13 StGB. Bei unechten Unterlassungsdelikten macht sich strafbar, wer es unterlässt einen tatbestandlichen Erfolg durch sein Einschreiten zu verhindern, obwohl er rechtlich zum Handeln Read More …
Oliver Krautscheid: Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Gremienentscheidungen
Frankfurt, 5. November 2014 Die Fälle „Lederspray“ (BGHSt 37, 106) und „Holzschutzmittel“ (BGHSt 41, 215) haben in den 90er Jahren den Kausalitätsbegriff neu geprägt und modifiziert. Darüber hinaus behandeln die genannten Fälle die strafrechtliche Haftung von Gremienentscheidungen. Lederspray Ausgangspunkt ist Read More …
Oliver Krautscheid: Befugnisse des besonderen Vertreters
Frankfurt, 4. November 2014 In der Entscheidung des OLG München vom 28.11.2007 (- 7 U 4498/07) wurde in der ordentlichen Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft unter anderem ein Beschluss betreffend eine Sonderprüfung gem. § 147 Abs. 1 Satz 1 AktG gefasst. Der Read More …
Oliver Krautscheid: D&O Versicherung – Claims Made
Frankfurt, 25. Oktober 2014 Der Leitsatz zur Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urt. v. 12.07.2013 – I-4 U 149/11. N. rkr, Revision beim BGH: IV ZR 304/13) lautet wie folgt: Innenhaftung eines Vorstandmitglieds gegenüber der Gesellschaft – Wirksame Abtretung des Freistellungsanspruchs Read More …
Oliver Krautscheid: Vorsätzliche vorvertragliche Pflichtverletzung als Haftungsfalle beim Unternehmenskauf
Frankfurt, 11. Oktober 2014 In Unternehmenskaufverträgen werden gesetzliche Ansprüche bezüglich der Haftung in der Regel ausgeschlossen. Gemäß § 276 Absatz 3 BGB kann die Haftung für vorsätzliches Handeln dagegen nicht ausgeschlossen werden. Kernpunkt der Streitigkeiten der Parteien eines Schieds- oder Read More …