Frankfurt, 12. April 2015 Gemäß § 171 Absatz 1 Satz 1 AktG hat der Aufsichtsrat den Jahresabschluss, den Lagebericht und den Vorschlag für die Verwendung des Bilanzgewinns zu prüfen, bei Mutterunternehmen auch den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht. Das Ergebnis seiner Read More …
Kategorie: Compliance
Oliver Krautscheid: IT- Sicherheit in Unternehmen
Frankfurt, 11. April 2015 Viele zumeist kleinere oder mittelgroße Unternehmen haben noch kein hinreichendes ganzheitliches Sicherheitskonzept, sodass Einzelmaßnahmen ins Leere laufen und infolgedessen in diesem Bereich noch Aufholbedarf besteht. Problembereiche können eine sichere Email Kommunikation oder die Nutzung Cloud- basierter Read More …
Oliver Krautscheid: Angaben bei den Wahlvorschlägen zum Aufsichtsrat
Frankfurt, 28. Februar 2015 Im Jahr 2012 wurde Ziffer 5.4.1 Absatz 4 bis 6 in den Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) neu eingefügt. Die Regelung ist geprägt von zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffen und anderen Unklarheiten. Zusammen mit der Rechtsprechung zur Anfechtbarkeit Read More …
Oliver Krautscheid: Emailkonto des Arbeitnehmers
Frankfurt, 10. November 2014 Will ein Arbeitgeber auf das Emailkonto eines Arbeitnehmers zugreifen, so stellt sich die Frage nach den Voraussetzungen für einen solchen Zugriff. Maßgeblich für die Beurteilung ist vor allem, ob neben der dienstlichen auch die private Nutzung Read More …
Oliver Krautscheid: Regierungskommission präzisiert Vorstandsvergütung
Frankfurt, 8. November 2014 Die von der DCGK angekündigten Präzisierungen der Erläuterungen der Mustertabelle für die Vorstandsvergütung, wurden am 30.09.2014 veröffentlicht. Damit sollte klargestellt werden, welche Angaben zur Vergütung in den Tabellen empfohlen werden und wie diese zu verstehen sind Read More …
Oliver Krautscheid: Angemessenheit der Vorstandsvergütung
Frankfurt, 8. November 2014 Am 18. 6. 2009 hat der Bundestag das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) beschlossen. Das allgemeine Ziel des VorstAG, welches zumeist grundsätzlich befürwortet ist darauf angelegt als Lehre aus der Finanzmarktkrise eine nachhaltige und auf Read More …
Oliver Krautscheid: Aktienoptionen für den Aufsichtsrat
Frankfurt, 26. Oktober 2014 Der erste Leitsatz des Urteils des Bundesfinanzhofs vom 9.4.2013 – VIII R 19/11 besagt, dass wenn ein Aufsichtsrat einer nicht börsennotierten AG an einer Maßnahme zum Bezug neuer Aktien teil nimmt, die nur Mitarbeitern und Aufsichtsratsmitgliedern Read More …
Oliver Krautscheid: Strukturwandel bei der Aufsichtsratsvergütung
Frankfurt, 25. Oktober 2014 Der Wandlungsprozess im Rahmen der Aufsichtsratsvergütung geht dahin, dass diese zunehmend aus fixen und rollen- bzw. aufwandsbezogenen Vergütungskomponenten besteht. Die Bedeutung kurzfristiger variabler Vergütungsbestandteile sinkt dabei. Gründe für diese Entwicklung liegen zum einen in den gestiegenen Read More …
Oliver Krautscheid: Mitteilungspflichten des Legitimationsaktionärs
Frankfurt, 20. Oktober 2014 Mit dem Urteil vom 6. Juni 2012 hat das OLG Köln entschieden, dass Legitimationsaktionäre in Hinblick auf die Stimmrechte aus den ihnen anvertrauten Namensaktien einer Mitteilungspflicht nach § 21 Absatz 1 WpHG unterliegen. Das OLG bejaht Read More …
Oliver Krautscheid: Beurteilung der Insolvenzreife
Frankfurt, 17. Oktober 2014 Der IDW hat mit IDW ES 11 den Entwurf eines Standards zur Beurteilung der Zahlungsunfähigkeit veröffentlicht. Diskussionspunkte sind dabei unter anderem, ob eine zwar geringfügige, aber dauerhafte Liquiditätslücke den Gang zum Insolvenzgericht erfordert und auch ob Read More …