Frankfurt, 12. April 2015 Durch das Rupert- Scholz Urteil des BGH vom 17.11.2011 (III ZR 103/10) wurde der Anlegerschutz weiter gestärkt. In dem vom BGH zu entscheidenden Fall ging es darum, dass einem Anleger neben dem als Eimissionsprospekt titulierten Dokument Read More …
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Oliver Krautscheid: Bericht des Aufsichtsrats in Bezug auf Compliance Themen
Frankfurt, 12. April 2015 Gemäß § 171 Absatz 1 Satz 1 AktG hat der Aufsichtsrat den Jahresabschluss, den Lagebericht und den Vorschlag für die Verwendung des Bilanzgewinns zu prüfen, bei Mutterunternehmen auch den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht. Das Ergebnis seiner Read More …
Oliver Krautscheid: IT- Sicherheit in Unternehmen
Frankfurt, 11. April 2015 Viele zumeist kleinere oder mittelgroße Unternehmen haben noch kein hinreichendes ganzheitliches Sicherheitskonzept, sodass Einzelmaßnahmen ins Leere laufen und infolgedessen in diesem Bereich noch Aufholbedarf besteht. Problembereiche können eine sichere Email Kommunikation oder die Nutzung Cloud- basierter Read More …
Oliver Krautscheid: D&O Versicherung
Frankfurt, 10. April 2015 Zur ernstlichen Inanspruchnahme des versicherten Vorstandsmitgliedes als Voraussetzung für der Versicherungsschutz Der Leitsatz zur Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urt. v. 12.07.2013 – I-4 U 149/11. N. rkr, Revision beim BGH: IV ZR 304/13) lautet wie folgt: Read More …
Oliver Krautscheid: Aufsichtsratsvorsitzende als Versammlungsleiter in einer börsennotierten AG
Frankfurt, 31. März 2015 Der Aufsichtsratsvorsitzende hat nicht nur einer herausragende Stellung im Aufsichtsrat und ist insbesondere für dessen Leitung zuständig, er koordiniert auch die Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Vorstand. Dieser Aufgabenbereich wird meinst durch die Rolle des Leiters der Read More …
Oliver Krautscheid: Angaben bei den Wahlvorschlägen zum Aufsichtsrat
Frankfurt, 28. Februar 2015 Im Jahr 2012 wurde Ziffer 5.4.1 Absatz 4 bis 6 in den Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) neu eingefügt. Die Regelung ist geprägt von zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffen und anderen Unklarheiten. Zusammen mit der Rechtsprechung zur Anfechtbarkeit Read More …
Oliver Krautscheid: Schadenersatzpflicht von Geschäftsführern bei Kartellverstössen
Frankfurt, 10. November 2014 In dem Verfahren, um die Schadenersatzklagen des Thyssen-Krupp-Konzerns gegen einen früheren Manager des Unternehmens, wies das ArbG Essen mit Urteil vom 19.12.2013, 1 Ca 3569/12 diese ab. Im Zusammenhang mit dem Schienenkartell hatte Thyssen-Krupp von dem Read More …
Oliver Krautscheid: Emailkonto des Arbeitnehmers
Frankfurt, 10. November 2014 Will ein Arbeitgeber auf das Emailkonto eines Arbeitnehmers zugreifen, so stellt sich die Frage nach den Voraussetzungen für einen solchen Zugriff. Maßgeblich für die Beurteilung ist vor allem, ob neben der dienstlichen auch die private Nutzung Read More …
Oliver Krautscheid: Regierungskommission präzisiert Vorstandsvergütung
Frankfurt, 8. November 2014 Die von der DCGK angekündigten Präzisierungen der Erläuterungen der Mustertabelle für die Vorstandsvergütung, wurden am 30.09.2014 veröffentlicht. Damit sollte klargestellt werden, welche Angaben zur Vergütung in den Tabellen empfohlen werden und wie diese zu verstehen sind Read More …
Oliver Krautscheid: Angemessenheit der Vorstandsvergütung
Frankfurt, 8. November 2014 Am 18. 6. 2009 hat der Bundestag das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) beschlossen. Das allgemeine Ziel des VorstAG, welches zumeist grundsätzlich befürwortet ist darauf angelegt als Lehre aus der Finanzmarktkrise eine nachhaltige und auf Read More …