Frankfurt, 10. November 2014 In dem Verfahren, um die Schadenersatzklagen des Thyssen-Krupp-Konzerns gegen einen früheren Manager des Unternehmens, wies das ArbG Essen mit Urteil vom 19.12.2013, 1 Ca 3569/12 diese ab. Im Zusammenhang mit dem Schienenkartell hatte Thyssen-Krupp von dem Read More …
Monat: November 2014
Oliver Krautscheid: Emailkonto des Arbeitnehmers
Frankfurt, 10. November 2014 Will ein Arbeitgeber auf das Emailkonto eines Arbeitnehmers zugreifen, so stellt sich die Frage nach den Voraussetzungen für einen solchen Zugriff. Maßgeblich für die Beurteilung ist vor allem, ob neben der dienstlichen auch die private Nutzung Read More …
Oliver Krautscheid: Regierungskommission präzisiert Vorstandsvergütung
Frankfurt, 8. November 2014 Die von der DCGK angekündigten Präzisierungen der Erläuterungen der Mustertabelle für die Vorstandsvergütung, wurden am 30.09.2014 veröffentlicht. Damit sollte klargestellt werden, welche Angaben zur Vergütung in den Tabellen empfohlen werden und wie diese zu verstehen sind Read More …
Oliver Krautscheid: Angemessenheit der Vorstandsvergütung
Frankfurt, 8. November 2014 Am 18. 6. 2009 hat der Bundestag das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) beschlossen. Das allgemeine Ziel des VorstAG, welches zumeist grundsätzlich befürwortet ist darauf angelegt als Lehre aus der Finanzmarktkrise eine nachhaltige und auf Read More …
Oliver Krautscheid: Garantiepflichten bei unternehmensbezogenen Handeln
Frankfurt, 6. November 2014 Die Garantenpflicht ist eine besondere Voraussetzung für die Strafbarkeit eines Unterlassens, § 13 StGB. Bei unechten Unterlassungsdelikten macht sich strafbar, wer es unterlässt einen tatbestandlichen Erfolg durch sein Einschreiten zu verhindern, obwohl er rechtlich zum Handeln Read More …
Oliver Krautscheid: Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Gremienentscheidungen
Frankfurt, 5. November 2014 Die Fälle „Lederspray“ (BGHSt 37, 106) und „Holzschutzmittel“ (BGHSt 41, 215) haben in den 90er Jahren den Kausalitätsbegriff neu geprägt und modifiziert. Darüber hinaus behandeln die genannten Fälle die strafrechtliche Haftung von Gremienentscheidungen. Lederspray Ausgangspunkt ist Read More …
Oliver Krautscheid: Befugnisse des besonderen Vertreters
Frankfurt, 4. November 2014 In der Entscheidung des OLG München vom 28.11.2007 (- 7 U 4498/07) wurde in der ordentlichen Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft unter anderem ein Beschluss betreffend eine Sonderprüfung gem. § 147 Abs. 1 Satz 1 AktG gefasst. Der Read More …