In einem Urteil vom 29. Juni 2021, dessen Begründung seit August 2021 vorliegt, hat der Bundesgerichtshof ein vorhergehendes Urteil des Kammergerichts aufgehoben (VI ZR 10/18). Zuvor hatte das Kammergericht den vom Landgericht untersagten Blog als gerade noch zulässige Meinungsäußerung bewertet. Read More …
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Oliver Krautscheid: Organhaftungsverfahren – Auskunftspflichten der AG
Frankfurt, 12. April 2015 Zwischen der Gesellschaft und dem D&O- Versicherer besteht, anders als zwischen der Gesellschaft und dem ausgeschiedenen Vorstandsmitglied, kein Treueverhältnis. Ein etwaiger Auskunftsanspruch ergibt sich aber aus dem Versicherungsvertrag in Verbindung mit den Regelungen des VVG. Nach Read More …
Oliver Krautscheid: Erweiterung der Prospekthaftung
Frankfurt, 12. April 2015 Durch das Rupert- Scholz Urteil des BGH vom 17.11.2011 (III ZR 103/10) wurde der Anlegerschutz weiter gestärkt. In dem vom BGH zu entscheidenden Fall ging es darum, dass einem Anleger neben dem als Eimissionsprospekt titulierten Dokument Read More …
Oliver Krautscheid: Bericht des Aufsichtsrats in Bezug auf Compliance Themen
Frankfurt, 12. April 2015 Gemäß § 171 Absatz 1 Satz 1 AktG hat der Aufsichtsrat den Jahresabschluss, den Lagebericht und den Vorschlag für die Verwendung des Bilanzgewinns zu prüfen, bei Mutterunternehmen auch den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht. Das Ergebnis seiner Read More …
Oliver Krautscheid: IT- Sicherheit in Unternehmen
Frankfurt, 11. April 2015 Viele zumeist kleinere oder mittelgroße Unternehmen haben noch kein hinreichendes ganzheitliches Sicherheitskonzept, sodass Einzelmaßnahmen ins Leere laufen und infolgedessen in diesem Bereich noch Aufholbedarf besteht. Problembereiche können eine sichere Email Kommunikation oder die Nutzung Cloud- basierter Read More …
Oliver Krautscheid: D&O Versicherung
Frankfurt, 10. April 2015 Zur ernstlichen Inanspruchnahme des versicherten Vorstandsmitgliedes als Voraussetzung für der Versicherungsschutz Der Leitsatz zur Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urt. v. 12.07.2013 – I-4 U 149/11. N. rkr, Revision beim BGH: IV ZR 304/13) lautet wie folgt: Read More …
Oliver Krautscheid: Aufsichtsratsvorsitzende als Versammlungsleiter in einer börsennotierten AG
Frankfurt, 31. März 2015 Der Aufsichtsratsvorsitzende hat nicht nur einer herausragende Stellung im Aufsichtsrat und ist insbesondere für dessen Leitung zuständig, er koordiniert auch die Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Vorstand. Dieser Aufgabenbereich wird meinst durch die Rolle des Leiters der Read More …
Oliver Krautscheid: Angaben bei den Wahlvorschlägen zum Aufsichtsrat
Frankfurt, 28. Februar 2015 Im Jahr 2012 wurde Ziffer 5.4.1 Absatz 4 bis 6 in den Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) neu eingefügt. Die Regelung ist geprägt von zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffen und anderen Unklarheiten. Zusammen mit der Rechtsprechung zur Anfechtbarkeit Read More …
Oliver Krautscheid: Schadenersatzpflicht von Geschäftsführern bei Kartellverstössen
Frankfurt, 10. November 2014 In dem Verfahren, um die Schadenersatzklagen des Thyssen-Krupp-Konzerns gegen einen früheren Manager des Unternehmens, wies das ArbG Essen mit Urteil vom 19.12.2013, 1 Ca 3569/12 diese ab. Im Zusammenhang mit dem Schienenkartell hatte Thyssen-Krupp von dem Read More …